https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/vorstoesse/fragen/ Recent content in Fragen on GGR Tätigkeiten von Bruno Grossniklaus Hugo -- gohugo.io de Fri, 28 Apr 2017 17:04:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/verwaltungsbericht-2016/ Fri, 28 Apr 2017 17:04:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/verwaltungsbericht-2016/ Frage zu Seite 22 / 1.5 Bericht Präsidiales Da steht: Die Interkommunale(…) Erkenntnisse und Massnahmen ableiten und formulieren. Anschliessend wird der Grundlagenbericht den zuständigen Organen in beiden Gemeinden vorgelegt, damit im Herbst 2017 über die Fortführung der konkreten Fusion (…) entschieden werden kann. Wird es, bevor der Grundsatzentscheid gefällt wird, eine Mitwirkung für die Steffisburger Bevölkerung geben? Begründung: Im Ratgeber für Gemeindefusionen, Register 7 / Reglemente / Fusionsvertrag Seite 1 und 2 steht: https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/interpellation-sportst%C3%A4ttenplanung/ Fri, 27 Jan 2017 17:26:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/interpellation-sportst%C3%A4ttenplanung/ Bruno Grossniklaus (glp) dankt Thomas Rothacher für die Information betr. der aktuellen Pläne der 110 m-Laufbahn, welche er noch nicht besitzt und wünscht ein entsprechendes Update seitens der Gemeinde. Er ist ebenfalls der Meinung, dass eine Vorprüfung der Variante «Pro Eichfeld» sinnvoll ist. Diese Prüfung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung scheint ihm wesentlich zu sein. Er fragt, weshalb die Zone für öffentliche Nutzung (ZöN) im Gebiet Schönau nicht längerfristig gesichert werden soll und einvernehmliche Lösungen mit den Grundeigentümern gesucht werden. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/revitalisierung-weiergraben/ Fri, 27 Jan 2017 17:23:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/revitalisierung-weiergraben/ hier gebe ich meine persönlichen Aussagen wieder, die ich vorbereitet hatte: Die Fraktion steht dem Projekt unterschiedlich gegenüber. Die Wasserbaupflicht und damit auch die Unterhaltspflicht liegt bei der Gemeinde. Es macht Sinn, dass eine Projektvariante verfolgt wird, die die Unterhaltskosten minimiert. In unseren Unterlagen steht: Die definitiven Subventionszusicherungen erfolgen erst nach dem Kreditbeschluss durch den Grossen Gemeinderat. Warum wird kein Vorbehalt auf die Subventionsbeschlüsse im Antrag des GR formuliert? Im technischen Bericht von Frau Herzog zum Thema Zulg / Hochwasser steht auf Seite 72: Erfüllungspflichtig ist die Gemeinde Steffisburg. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/aumattweg-sch%C3%B6nmattweg/ Fri, 27 Jan 2017 17:22:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/aumattweg-sch%C3%B6nmattweg/ Bruno Grossniklaus gibt bekannt, dass die FDP/glp-Fraktion dem Projekt positiv gegenüber steht. Ihm stellt sich die Frage nach der Einhaltung des baulichen Qualitätsstandards von Quartierstrassen. Irgendetwas zwischen einem Kiesweg und der jetzigen Ausführung sollte doch möglich sein. Der momentane Zustand mit einem Belagsaufbau von 7 cm soll den heutigen Belastungen nicht mehr Stand halten, was dann so gesehen einem Gehweg oder Radweg gleich kommt. Bruno Grossniklaus erkundigt sich, ob es nötig ist, die Doppelbundsteine am Schönmattweg auch zum Übergang des Landwirtschaftslandes zu verlegen. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/stockhornstrasse/ Fri, 27 Jan 2017 17:21:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/stockhornstrasse/ hier gebe ich meine persönlichen Aussagen wieder, die ich vorbereitet hatte: Für mich sind das 4 Projekte in einem Paket. Massnahmen zur Erschliessung der Hodelmatte (Kreisel). Herstellen des werkmängelfreien Zustandes, wegen dem Strassenabtausch mit dem Kanton. Verkehrlich flankierende Massnahme im Rahmen des Bypass Verstärkung dieses Strassenabschnittes der Stockhornstrasse - wegen dem Bypass bedingten Mehrverkehr In der Einleitung steht: Die Umgestaltung der Stockhornstrasse ist ebenfalls Bestandteil der Massnahmen und wird daher von Bund und Kanton im Rahmen des Agglomerationsprogramms mitfinanziert. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/freianlage-eichfeld-gesamtsanierung/ Fri, 27 Jan 2017 17:20:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/freianlage-eichfeld-gesamtsanierung/ Bruno Grossniklaus zitiert folgender Satz auf Seite 25: «Der Gemeinderat ist der Meinung, dass das Festlegen eines Standortes einer 110m-Laufbahn aufgrund der aktuellen Planung der Schul-, Kultur- und Sportanlage Schönau verfrüht ist.» Diese Haltung ist nachvollziehbar, weil der Standort nicht festgelegt werden kann. Im Erläuterungsbericht vom 31. August 2016 zur Zonenplan-Änderung auf Seite 8 wird der Bedarf der Schulen bezüglich Freianlagen erklärt. Gemäss diesem Bericht muss eine Laufbahn für Schüler vorhanden sein. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/ortsplanungsrevision/ Fri, 27 Jan 2017 17:19:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/ortsplanungsrevision/ hier gebe ich meine persönlichen Aussagen wieder, die ich vorbereitet hatte: Es gibt gemäss den GGR Unterlagen 3 Ortsplanungsrevision-Teilprojekte und 3 andere parallele Projekte: Teilprojekt 1: Raumentwicklung und Richtplanung Da wird das Raumentwicklungskonzept konkretisiert und abgeschlossen Teilprojekt 2: Baurechtliche Grundordnung => Baureglement + Zonenpläne (Nutzungsplan) Teilprojekt 3: Ein-, Aus- und Umzonungen anderes Projekt 1: Innovationsprozess (mit BFH) anderes Projekt 2: Schulraumplanung anderes Projekt 3: Leitbildprozess Ich verknüpfe das mir der Kostenzusammenstellung (Beschreibung der Leistung). https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/10/21/ortsplanrevision/ Fri, 21 Oct 2016 17:09:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/10/21/ortsplanrevision/ Bruno Grossniklaus (glp) fragt, ob der definierte Zeitplan realistisch ist. Siehe Seite 204 im Protokoll_GGR_21.10.2016 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/bildungsreglement/ Fri, 26 Aug 2016 17:08:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/bildungsreglement/ Stellungnahme AGPK Bekanntlich ist die AGPK für die formelle Prüfung zu ständig. Manchmal ist es jedoch nicht einfach, das Formelle und das Politische zu trennen. Die AGPK kam bei der formellen Prüfung zum Schluss, dass es einige ungeklärte Punkte gibt. Persönliche Erklärung Bruno Grossniklaus (glp) Bruno Grossniklaus fühlt sich vor den Kopf gestossen. Art 50 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates besagt, dass die Protokolle der Parlamentarischen Kommissionen den Mitgliedern des Grossen Gemeinderates zur Einsichtnahme offen stehen. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/04/19/zulg/ Tue, 19 Apr 2016 17:07:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/04/19/zulg/ Bruno Grossniklaus teilt namens der FDP/glp-Fraktion mit, dass sie dem Antrag des Gemeinderates zustimmen. Er hat jedoch als Einzelsprecher einen Vorbehalt beziehungsweise zwei Fragen. Seine Erwartung ist, dass anlässlich eines Kreditantrages zur nächsten Tranche oder Etappe auch dargelegt wird, wie der Stand der Dinge ist. Insbesondere auch bezüglich Finanzkennzahlen. Nicht nur für die Projektierung, sondern auch für die geplante Ausführung. Wenigstens soweit diese bekannt oder vernünftig geschätzt werden können. Er hat die Kostenvoranschlagszahlen gemäss dem technischen Bericht (TB) Längsvernetzung und Hochwasserschutz Zulg, welcher im Rahmen der Mitwirkung der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurde, eingesehen. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/04/19/verwaltungsbericht-2015/ Tue, 19 Apr 2016 17:04:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/04/19/verwaltungsbericht-2015/ Bruno Grossniklaus (glp) sagt, dass in den früheren Verwaltungsberichten einige Massnahmen auf das Jahr 2015 angekündigt wurden. Im aktuellen 2015er Bericht wird weder deren Umsetzung bekannt gegeben noch eine Verschiebung auf das Jahr 2016 angekündigt. Konkret geht es um folgenden Massnahmen, alle im Bereich Legislaturschwerpunkt Energie und Mobilität: Verwaltungsbericht 2013, Seite 22: D4: Die Überarbeitung und Anpassung eines Konzepts für den Langsamverkehr ist für 2015 geplant (auch im Verwaltungsbericht 2012 erwähnt). https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/11/27/gummweg/ Fri, 27 Nov 2015 17:08:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/11/27/gummweg/ Bruno Grossniklaus dankt namens der FDP/glp-Fraktion für die positive Abrechnung. hier gebe ich meine persönlichen Aussagen wieder, die ich vorbereitet hatte: Zwischen KV und Offerte lag ein Unterschied von CHF 102’000.00. Zusammen mit: Die Referenzpreise sind somit Mischpreise aus den Jahren 2013 und 2014. Das ist vernünftig, da sich die Marktsituation innert Monaten ändern kann. Im Grundsatz gehe ich einig. Für Projekte mit langen Laufzeiten passt das. Bei recht kurzen, schnell «durchziehbaren» Projekten könnte es passender sein, bei der Bestimmung des KVs näher am Markt zu sein. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/08/21/schlossstrasse/ Fri, 21 Aug 2015 17:00:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/08/21/schlossstrasse/ Bruno Grossniklaus teilt namens der FDP/glp-Fraktion mit, dass das gewählte Vorgehen als sinnvoll erachtet wird. Es stellt sich nun die Frage, bei welchem Gremium dieser Kredit dannzumal beantragt wird, d.h. liegt die Bewilligung des Kredits nun in der Kompetenz des Gemeinderates oder des Grossen Gemeinderates (Einheit der Materie). Mein Einwand wurde von der BDP unterstützt und an der Sitzung 5 wurde dann auch vom GR bestätigt, dass die Finanzkompetenz beim GGR verbleibe. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/04/30/verwaltungsbericht-2014/ Thu, 30 Apr 2015 17:00:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/04/30/verwaltungsbericht-2014/ Bruno Grossniklaus (glp) hat folgende Frage zum Legislaturschwerpunkt «Bodenpolitik und Wirtschaftsförderung» 4d. Sport- und Freizeitanlagen / Kunstrasenplatz (Anlage Erlen) auf Seite 22: Der Kunstrasenplatz (Anlage Erlen) wird rund ein Jahr später als geplant realisiert. Die Ein- und Umzonungen wurden mit der Revision des Raumplanungsgesetzes erschwert und verzögert. Die Anlage Erlen liegt in der ZöN und ist in Art. 15 unter der Nr. 20 im Baureglement aufgelistet. Ich kann nicht nachvollziehen, welche Umzonungen hier gemeint sind.