https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/ Recent content on GGR Tätigkeiten von Bruno Grossniklaus Hugo -- gohugo.io de Fri, 28 Apr 2017 17:12:02 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/ueber/ Mon, 01 Jan 0001 00:00:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/ueber/ Ich wurde auf den 1. Januar 2015 in den Grossen Gemeinderat (GGR) von Steffisburg gewählt. Während 2 ½ Jahren habe ich mit grosser Leidenschaft versucht diesem Amt gerecht zu werden. Ich nehme bewusst nicht an den üblichen Social Media Plattformen teil, dafür gebe in diesem Blog meine öffentlich sichtbaren Aktivitäten im GGR wieder. Dies im Sinne eines Projektabschluss- und Rechtenschaftsberichts an meine Wähler, denen ich für das entgegengebrachte Vertrauen herzlich danke. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/listevorstoesse/ Mon, 01 Jan 0001 00:00:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/listevorstoesse/ Vorstösse aus der Fraktion mit mir als Erstunterzeichner 2015-10-Postulat-Strategievorgabe-NetZulg.pdf Hier die zusätzliche mündliche Begründung Hier die Behandlung 2015-11-Interpellation-Einweglehrmittel.pdf Hier die Behandlung 2016-04-Interpellation-Eigentumsuebertragungen-Strassen.pdf Hier die Behandlung 2016-08-Postulat-Verhandlungen-mit-Kanton-Holzbruecke.pdf Hier die Behandlung 2016-12-Interpellation-Raum5.pdf Hier die Behandlung 2016-12-Postulat-Thunstrasse-Sanierung-Velosicherheit.pdf Hier die Behandlung 2016-12-Postulat-Thunstrasse-Sicherheit-querende-Fussgaenger.pdf Hier die Behandlung 2017-04-Interpellation-Fernwaerme.pdf Meine schriftlichen Vorstösse (einfache Anfragen) 2015-10-Einfache-Anfrage-Kosten-ReglAnpassung.pdf Hier die Behandlung 2016-04-Einfache-Anfrage-Eintritte-Gumm.pdf Hier die Behandlung 2016-08-Einfache-Anfrage-Einbuergerungsgesuche.pdf Hier die Behandlung https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/listesitzungen/ Mon, 01 Jan 0001 00:00:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/listesitzungen/ Meine Tätigkeiten während der Sitzungen: Sitzung Protokoll . Wort Frag Antr Anfr Inte Post 2015-1 2015-2 GGR_13.03.2015 x 2015-3 GGR_30.04.2015 x 2015-4 GGR_21.08.2015 x 2015-5 GGR_16.10.2015 x x x 2015-6 GGR_27. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/mitwirkungen/ Mon, 01 Jan 0001 00:00:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/mitwirkungen/ Meine persönlichen Antworten in öffentlichen Mitwirkungs- oder Vernehmlassungsverfahren: 2015-01 Vernehmlassung Konzept «Freianlagen- und Sporthallen - Bedarfsanalyse und Standortbeurteilung» 2016-10 Mitwirkung zum Planerlassverfahren «Schul-, Kultur- und Sportanlagen Schönau» https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/unternehmensumfrage/ Fri, 28 Apr 2017 17:12:02 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/unternehmensumfrage/ Das Zielpublikum der Umfrage InputRAUM Ortsplanungsrevision war die Bevölkerung. Sollten zur Ortsplanungsrevision nicht auch die Unternehmen befragt werden? Es bietet sich hier die Möglichkeit einer Umfrage bei den Unternehmen mit Themen in Bezug zur anstehenden Ortsplanungsrevision aber auch weiter gefassten Fragestellungen (vgl. Bülach) an. Siehe Seite 168 im Protokoll_GGR_28.04.2017 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/lehrplan21-weiterbildung-bedingt-unterrichtsausfall/ Fri, 28 Apr 2017 17:12:01 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/lehrplan21-weiterbildung-bedingt-unterrichtsausfall/ 2017-04-Einfache-Anfrage-LP21-Weiterbildungen.pdf Fragen: 1) Werden für die Lehrplan 21 Weiterbildungen der Lehrpersonen die in der Verordnung über die Anstellung der Lehrkräfte vorgesehenen 5 Arbeitstage (unterrichtsfreie Zeit) pro Schuljahr ausgeschöpft? 2) Hat die Schulkommission die allfälligen Unterrichtsausfälle, die eine Abweichung von den Blockzeiten bedingen würden, beschlossen? 3) Das Amt für «Kindergarten, Volksschule und Beratung» hat ein Konzept Die Einführung des Lehrplans 21 als mehrjähriger Schul- und Unterrichtsentwicklungsprozess entworfen. Ist der dort enthaltene Vorschlag, dass die Hälfte der Startveranstaltungen in der Unterrichtszeit mit Unterrichtsausfall stattfinden können, für die Gemeinde rechtlich bindend oder hat die Erziehungsdirektion eine entsprechende Weisung erlassen? https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/interpellation-w%C3%A4rmeverbundanlagen-stand-der-dinge/ Fri, 28 Apr 2017 17:11:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/interpellation-w%C3%A4rmeverbundanlagen-stand-der-dinge/ 2017-04-Interpellation-Fernwaerme.pdf Fragen: 1) Wie ist der aktuelle Stand der Dinge zum Thema Wärmeverbundanlagen in Steffisburg? 2) Wie ist der Ausblick und welche Herausforderungen gilt es zu meistern? Begründung: Im Verwaltungsbericht 2014 steht unter unerledigte Postulate 2014: EVP/EDU-Fraktion betr. «Alternative Energien in Steffisburg» (2011/12), Verschiedene Wärmeverbundanlagen sind in Planung. Dieser Satz ist in den Berichten 2015 und 2016 nicht mehr vorhanden. Die Richtschnur ist der überkommunale Richtplan Energie, der via Erläuterungsbericht, den Massnahmenblättern und der Richtplankarte öffentlich dokumentiert ist. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/personalreglement/ Fri, 28 Apr 2017 17:08:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/personalreglement/ Ich stelle Antrag den vom Gemeinderat umformulierten Art 26 anzupassen resp. zu erweitern. 2 Mitarbeitenden mit Erziehungs- und/oder Betreuungspflichten wird eine Herabsetzung der Normalarbeitszeit angeboten. Der Gemeinderat legt die Bestimmungen in der Personalverordnung fest. Dies aber unter der Bedingung, dass davon abgesehen wird, die Personalverordnung bzgl. Vaterschaftsurlaub anzupassen (von 3 auf 10 Tage). Der GGR soll entscheiden was in Steffisburg höher zu gewichten ist: mehr Vaterschaftsurlaub für die Generation Y mehr wirkliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf für alle Generationen und beide Geschlechter Bestehend meint: «Aktueller Antrag des Gemeinderats». https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/motion-vaterschaftsurlaub/ Fri, 28 Apr 2017 17:07:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/motion-vaterschaftsurlaub/ Es soll dem Vater ermöglicht werden bei der Geburt und danach mit seiner Familie zusammen zu sein. In der Personalverordnung werden aktuell 3 Tage Urlaub gewährt. Der Anspruch soll nun auf 10 Tage verlängert werden. Das gleiche Ziel kann auch durch eine grosszügige Gewährung der Ferientage erreicht werden. Der Arbeitgeber hat das Recht, den Zeitpunkt der Ferien zu bestimmen. Die Gemeinde könnte den Bezug von Ferien nach dem heute schon gewährten 3-tägigen Urlaub garantieren. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/sanierungsleitung-riederen-ortb%C3%BChlweg/ Fri, 28 Apr 2017 17:06:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/sanierungsleitung-riederen-ortb%C3%BChlweg/ Die Fraktion ist dem Geschäft gegenüber positiv eingestellt. Mein Dank gilt der Abteilung, die uns ausführliche Pläne abgegeben hat. Ich schätze das sehr! Die Zahlen: 1140000.- Total - 251500.- Subvention (22.06%) - 230000.- Einnahme Anschlussgebühren 658500.- Netto inkl. MwSt %27 Anzahl Eigentümer 24400.- Kosten netto (inkl. MwSt) pro Eigentümer Für dieses Geld kann ein recht grosses Gebiet erschlossen werden. Wichtig ist für mich, dass die beschriebene 5er Regel (rückwärts bis zum Y muss privat erstellt werden, dann wird das Werk aber der Gemeinde zum Unterhalt übergeben) schon bisher die gängige Praxis war. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/verwaltungsbericht-2016/ Fri, 28 Apr 2017 17:04:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/04/28/verwaltungsbericht-2016/ Frage zu Seite 22 / 1.5 Bericht Präsidiales Da steht: Die Interkommunale(…) Erkenntnisse und Massnahmen ableiten und formulieren. Anschliessend wird der Grundlagenbericht den zuständigen Organen in beiden Gemeinden vorgelegt, damit im Herbst 2017 über die Fortführung der konkreten Fusion (…) entschieden werden kann. Wird es, bevor der Grundsatzentscheid gefällt wird, eine Mitwirkung für die Steffisburger Bevölkerung geben? Begründung: Im Ratgeber für Gemeindefusionen, Register 7 / Reglemente / Fusionsvertrag Seite 1 und 2 steht: https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/03/17/badi-stand-sanierung-und-vorsaison-teil%C3%B6ffnung/ Fri, 17 Mar 2017 17:11:01 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/03/17/badi-stand-sanierung-und-vorsaison-teil%C3%B6ffnung/ hier gebe ich meine Frage so wieder, wie ich sie vorbereitet hatte und ablas: Welche Schwimmbad-Sanierungsmassnahmen werden bis Saisonbeginn 13. Mai 2017 durchgeführt und wie viel wird von den im Finanzplan eingestellten 1.2 Mio CHF (2016: 100’000, 2017: 1’100’00’) bis dahin verwendet werden? Das tolle Beach-Volleyfeld von Steffisburg befindet sich in der Badi. Kann eine einfache Lösung gefunden werden, um dieses Feld schon vor Badi-Saisonbeginn der Öffentlichkeit (gegen Entgelt) zur Verfügung zu stellen? https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/03/17/postulat-thunstrasse-velosicherheit/ Fri, 17 Mar 2017 17:07:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/03/17/postulat-thunstrasse-velosicherheit/ 2016-12-Postulat-Thunstrasse-Sanierung-Velosicherheit.pdf Antrag: Der Gemeinderat wird beauftragt zu prüfen wie im Rahmen der anstehenden Sanierung der Thunstrasse die Velosicherheit auf dieser Strasse erhöht werden kann. Begründung: Das Postulat der EVP/EDU-Fraktion betreffend «Velosicherheit auf dem Weg von Steffisburg Dorf nach Thun» (2014/04) ist noch unerledigt[1]. Auf Seite 7 in der Präsentation «Information GGR Steffisburg» vom 27.11.2009 steht, dass die Thunstrasse durch den Bypass entlastet werden wird[2]. Auf den Seiten 11 und 13 wird dies auch noch durch eine Grafik dargestellt. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/03/17/postulat-thunstrasse-sicherheit-fussg%C3%A4nger/ Fri, 17 Mar 2017 17:06:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/03/17/postulat-thunstrasse-sicherheit-fussg%C3%A4nger/ 2016-12-Postulat-Thunstrasse-Sicherheit-querende-Fussgaenger.pdf Antrag: Der Gemeinderat wird beauftragt zu prüfen: ob anlässlich der Sanierung der Thunstrasse die Sicherheit der querenden Fussgänger erhöht werden kann und ob insbesondere für den Fussgängerstreifen Weinbergstrasse / Burgfeldweg zusammen mit dem Kanton eine bessere Lösung gefunden werden kann Begründung: Die Thunstrasse ist eine Kantonsstrasse. Wegen deren anstehenden Sanierung ist jetzt sicher ein guter Zeitpunk um zusammen mit dem Kanton die Sicherheit der querenden Fussgänger auf der Thunstrasse kritisch zu überprüfen. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/03/17/t%C3%BCchtiwilweg/ Fri, 17 Mar 2017 17:03:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/03/17/t%C3%BCchtiwilweg/ Bruno Grossniklaus sagt namens der FDP/glp-Fraktion, dass die Hoferschliessung erneuert werden muss, weil sie sich in einem qualitativ schlechten Zustand befindet. Die Gemeinde steht wegen der öffentlichen Widmung der Privatstrasse in der Unterhaltspflicht. Der Projektperimeter erstreckt sich bis vor den Hof und so besteht die konkrete Aussicht auf Subventionen für eine einzelbetriebliche Massnahme. Dass über den Kredit unter Vorbehalt des Subventionsbeitrages von 41% befunden wird, erachtet die FDP/glp-Fraktion als richtig. Das Stichwort «Gleichbehandlung» ist gefallen. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/raum5-brandgefahr-lastenkr%C3%A4ne-roadmap/ Fri, 27 Jan 2017 17:29:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/raum5-brandgefahr-lastenkr%C3%A4ne-roadmap/ Vorgängig wurde die Interpellation RAUM5 behandelt. Bruno Grossniklaus (glp) hat Anschlussfragen zu Raum 5 bezüglich der Holzbauweise der geplanten Baukörper: Können für metallverarbeitende Gewerbe sicherheitstechnische Probleme (Brandgefahr) entstehen (schweissen, trennen, etc.)? Können in diesen Räumlichkeiten Lastenkräne montiert werden (Problem Tragkraft)? Gibt es eine Roadmap mit gewissen Meilensteinen? Nicht terminlich, sondern was die nächsten Schritte sind. Siehe Seite 83 im Protokoll_GGR_27.01.2017 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/interpellation-raum-5-probleme/ Fri, 27 Jan 2017 17:27:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/interpellation-raum-5-probleme/ 2016-12-Interpellation-Raum5.pdf Fragen: 1) Gibt es im RAUM 5 Probleme beim Finden von externen Kapitalgebern, Unternehmen als Investoren oder Unternehmen als Mieter? 2) Was kann die Gemeinde ändern damit sich nach der Erschliessung des Gebiets möglichst bald die ersten Unternehmen im RAUM 5 niederlassen werden? Ohne dabei den Leitgedanken des ganzheitlichen Leuchtturmprojekts aufzugeben. Begründung: Die letzten Informationen über den RAUM 5 wurden dem GGR im November 2015 präsentiert. Der letzte Stand (Aktuelles) auf der sehr guten Webseite http://www. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/interpellation-sportst%C3%A4ttenplanung/ Fri, 27 Jan 2017 17:26:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/interpellation-sportst%C3%A4ttenplanung/ Bruno Grossniklaus (glp) dankt Thomas Rothacher für die Information betr. der aktuellen Pläne der 110 m-Laufbahn, welche er noch nicht besitzt und wünscht ein entsprechendes Update seitens der Gemeinde. Er ist ebenfalls der Meinung, dass eine Vorprüfung der Variante «Pro Eichfeld» sinnvoll ist. Diese Prüfung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung scheint ihm wesentlich zu sein. Er fragt, weshalb die Zone für öffentliche Nutzung (ZöN) im Gebiet Schönau nicht längerfristig gesichert werden soll und einvernehmliche Lösungen mit den Grundeigentümern gesucht werden. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/revitalisierung-weiergraben/ Fri, 27 Jan 2017 17:23:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/revitalisierung-weiergraben/ hier gebe ich meine persönlichen Aussagen wieder, die ich vorbereitet hatte: Die Fraktion steht dem Projekt unterschiedlich gegenüber. Die Wasserbaupflicht und damit auch die Unterhaltspflicht liegt bei der Gemeinde. Es macht Sinn, dass eine Projektvariante verfolgt wird, die die Unterhaltskosten minimiert. In unseren Unterlagen steht: Die definitiven Subventionszusicherungen erfolgen erst nach dem Kreditbeschluss durch den Grossen Gemeinderat. Warum wird kein Vorbehalt auf die Subventionsbeschlüsse im Antrag des GR formuliert? Im technischen Bericht von Frau Herzog zum Thema Zulg / Hochwasser steht auf Seite 72: Erfüllungspflichtig ist die Gemeinde Steffisburg. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/aumattweg-sch%C3%B6nmattweg/ Fri, 27 Jan 2017 17:22:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/aumattweg-sch%C3%B6nmattweg/ Bruno Grossniklaus gibt bekannt, dass die FDP/glp-Fraktion dem Projekt positiv gegenüber steht. Ihm stellt sich die Frage nach der Einhaltung des baulichen Qualitätsstandards von Quartierstrassen. Irgendetwas zwischen einem Kiesweg und der jetzigen Ausführung sollte doch möglich sein. Der momentane Zustand mit einem Belagsaufbau von 7 cm soll den heutigen Belastungen nicht mehr Stand halten, was dann so gesehen einem Gehweg oder Radweg gleich kommt. Bruno Grossniklaus erkundigt sich, ob es nötig ist, die Doppelbundsteine am Schönmattweg auch zum Übergang des Landwirtschaftslandes zu verlegen. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/stockhornstrasse/ Fri, 27 Jan 2017 17:21:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/stockhornstrasse/ hier gebe ich meine persönlichen Aussagen wieder, die ich vorbereitet hatte: Für mich sind das 4 Projekte in einem Paket. Massnahmen zur Erschliessung der Hodelmatte (Kreisel). Herstellen des werkmängelfreien Zustandes, wegen dem Strassenabtausch mit dem Kanton. Verkehrlich flankierende Massnahme im Rahmen des Bypass Verstärkung dieses Strassenabschnittes der Stockhornstrasse - wegen dem Bypass bedingten Mehrverkehr In der Einleitung steht: Die Umgestaltung der Stockhornstrasse ist ebenfalls Bestandteil der Massnahmen und wird daher von Bund und Kanton im Rahmen des Agglomerationsprogramms mitfinanziert. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/freianlage-eichfeld-gesamtsanierung/ Fri, 27 Jan 2017 17:20:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/freianlage-eichfeld-gesamtsanierung/ Bruno Grossniklaus zitiert folgender Satz auf Seite 25: «Der Gemeinderat ist der Meinung, dass das Festlegen eines Standortes einer 110m-Laufbahn aufgrund der aktuellen Planung der Schul-, Kultur- und Sportanlage Schönau verfrüht ist.» Diese Haltung ist nachvollziehbar, weil der Standort nicht festgelegt werden kann. Im Erläuterungsbericht vom 31. August 2016 zur Zonenplan-Änderung auf Seite 8 wird der Bedarf der Schulen bezüglich Freianlagen erklärt. Gemäss diesem Bericht muss eine Laufbahn für Schüler vorhanden sein. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/ortsplanungsrevision/ Fri, 27 Jan 2017 17:19:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2017/01/27/ortsplanungsrevision/ hier gebe ich meine persönlichen Aussagen wieder, die ich vorbereitet hatte: Es gibt gemäss den GGR Unterlagen 3 Ortsplanungsrevision-Teilprojekte und 3 andere parallele Projekte: Teilprojekt 1: Raumentwicklung und Richtplanung Da wird das Raumentwicklungskonzept konkretisiert und abgeschlossen Teilprojekt 2: Baurechtliche Grundordnung => Baureglement + Zonenpläne (Nutzungsplan) Teilprojekt 3: Ein-, Aus- und Umzonungen anderes Projekt 1: Innovationsprozess (mit BFH) anderes Projekt 2: Schulraumplanung anderes Projekt 3: Leitbildprozess Ich verknüpfe das mir der Kostenzusammenstellung (Beschreibung der Leistung). https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/12/02/postulat-mitgift-holzbr%C3%BCcke/ Fri, 02 Dec 2016 17:07:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/12/02/postulat-mitgift-holzbr%C3%BCcke/ 2016-08-Postulat-Verhandlungen-mit-Kanton-Holzbruecke.pdf Antrag: Der Gemeinderat wird beauftragt zu prüfen, ob die Holzbrücke «alte Bernstrasse» in Bezug auf den Objektschutz (gemäss Wasserbauverordnung) werkmängelfrei ist. Falls sie diesbezüglich einen Mangel aufweist ist weiter zu prüfen wie hoch eine allfällige (zusätzliche) finanzielle Abgeltung (Mitgift) des Kantons bei der Eigentumsübertragung an die Gemeinde wäre. Begründung: Die Eigentumsübertragung der Holzbrücke «alte Bernstrasse» wird zum Zeitpunkt der Eröffnung des Bypass Thun durchgeführt. Möglicherweise wird dann bekannt sein, ob ein Holzrückhalterechen in der Zulg gebaut wird. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/10/21/ortsplanrevision/ Fri, 21 Oct 2016 17:09:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/10/21/ortsplanrevision/ Bruno Grossniklaus (glp) fragt, ob der definierte Zeitplan realistisch ist. Siehe Seite 204 im Protokoll_GGR_21.10.2016 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/10/21/spielplatz-konzept/ Fri, 21 Oct 2016 17:07:02 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/10/21/spielplatz-konzept/ Bruno Grossniklaus (glp) fragt wie es bezüglich des Spielplatz-Konzepts (Spielraum) weiter geht? Siehe Seite 189 im Protokoll_GGR_21.10.2016 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/10/21/kriterien-einb%C3%BCrgerungsgesuche/ Fri, 21 Oct 2016 17:07:01 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/10/21/kriterien-einb%C3%BCrgerungsgesuche/ Anlass zur Frage gab das negative Feedback eines Gewerbetreibenden bzgl. der Deutschkenntnisse eines frisch Eingebürgerten 2016-08-Einfache-Anfrage-Einbuergerungsgesuche.pdf Fragen: Nach welchen Kriterien beurteilt der Gemeinderat Anträge zu Einbürgerungsgesuchen? Ist es ein reiner Aktenentscheid oder findet vorher ein Gespräch (in Deutsch) mit den Kandidaten statt? Kann auch der Wille zur Integration beurteilt werden? Begründung: Gemäss Gemeindeordnung Art. 58 Bst. k beschliesst der Gemeinderat über die Einbürgerungen. Der Antrag zu Einbürgerungsgesuchen wird von der Sicherheitskommission gestellt (Reglement über die ständigen Kommissionen des Grossen Gemeinderates, Anhang 1 Seite 14). https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/umas-im-schulsport/ Fri, 26 Aug 2016 17:17:03 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/umas-im-schulsport/ Hintergrund der Frage waren die positiven Erfahrungen mit den ersten 2 UMAs im Steffisburger-Schulsport 2016-08-Einfache-Anfrage-UMAs-Schulsport Bruno Grossniklaus hat folgende Fragen zu UMAs und Schulsport: Frage 1: Kann der Schulsport auch als erste Integrationsmassnahme für UMAs (unbegleitete minderjährige Asylbewerber), die ihren Aufenthaltsort in Steffisburg haben, dienen? Frage 2: Falls im Umgang mit den UMAs Schwierigkeiten entstehen sollten: Welche Angebote zur Unterstützung der Schulsportleiterinnen und Schulsportleiter gibt es? Begründung: Sport in Gruppen wird im Allgemeinen als integrativ empfunden. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/besichtigung-modellanlage-wann/ Fri, 26 Aug 2016 17:17:02 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/besichtigung-modellanlage-wann/ hier gebe ich meine persönlichen Aussagen wieder, die ich vorbereitet hatte: Bei der Behandlung des Geschäftes «Längsvernetzung und Hochwasserschutz Zulg» am 29. April 2016 wurde in der Präsentation auf Seite 66 erwähnt, dass bei Interesse die Modellanlage im Herbst 2016 besichtigt werden könne. Wann findet die Besichtigung statt? Siehe Seite 176 im Protokoll_GGR_26.08.2016 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/sprayereien--video%C3%BCberwachung/ Fri, 26 Aug 2016 17:17:01 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/sprayereien--video%C3%BCberwachung/ Anlass zur Frage gaben Sprayereien im Flühli (am Schulhaus Kirchbühl und in einem Wohnquartier auf der Strasse) hier gebe ich meine persönlichen Aussagen wieder, die ich vorbereitet hatte: Wurde in den Sommermonaten eine ausserordentliche Häufung oder eine Zunahme von Beschädigungen an Schulanlagen, z.B. durch Sprayer, festgestellt? Falls ja: Ist die Haltung bzgl. Videoüberwachung im Aussenbereich der Schulanlagen (Gemeindegebiet) unverändert? Siehe Seite 176 im Protokoll_GGR_26.08.2016 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/interpellation-eigentums%C3%BCbertragungen-strassen-gemeinde-kanton/ Fri, 26 Aug 2016 17:14:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/interpellation-eigentums%C3%BCbertragungen-strassen-gemeinde-kanton/ 2016-04-Interpellation-Eigentumsuebertragungen-Strassen.pdf Fragen: 1a) Wie ist der grobe Prozessablauf bei Eigentumsübertragungen von Strassen zwischen Gemeinde und Kanton? 1b) Welche Rechte (z.B. Anhörung, Mitwirkung, Mitsprache, Veto, …) hat die Gemeinde in diesem Prozess genau? 1c) Wie wird sichergestellt, dass der Gemeinde durch den Abtausch von Strasseneigentum mit dem Kanton keine finanzielle Nachteile entstehen? 2a) Wird der Kanton auf seine Kosten die Zulgstrasse vor der Eigentumsübertragung so instandstellen, dass der Gemeinde in den nächsten 20 Jahren voraussichtlich keine Sanierungskosten entstehen? https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/postulat-bdp-elektronische-medien/ Fri, 26 Aug 2016 17:12:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/postulat-bdp-elektronische-medien/ Bruno Grossniklaus (glp) sagt, dass sich die Abteilung Bildung in dieser Thematik viel mehr einbringen sollte und zu entscheiden hat, welche Arbeiten mit den Geräten überhaupt möglich sein müssten. Es ist etwas verwirrend, da er nicht vom System Windows ausgeht, welches für die Administration Lehrerschaft benutzt wird. Es ist von den Geräten für die Schülerinnen und Schüler die Rede. Bruno Grossniklaus ist nicht der Ansicht, dass die Schüler ebenfalls das System Windows nützen müssen, sondern dass sie mit einem self-managed-Gerät schulische Arbeiten erledigen können. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/gesundheitszentrum/ Fri, 26 Aug 2016 17:09:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/gesundheitszentrum/ Bruno Grossniklaus (glp) dankt der Abteilung Präsidiales und allen Beteiligten für das vorliegende Projekt, welches geschickt zwei Themen verbindet, und zwar die hausärztliche Grundversorgung und die Entwicklung Oberdorf. Trotzdem hat er sich folgende Fragen gestellt: In der Ausgangslage steht: Als Alternativen zu einem Zusammenschluss in einem Zentrum hat jeder Arzt die Möglichkeit, seine Einzelpraxis einem/r Nachfolger/in zu übergeben. Wenn es die Örtlichkeiten zulassen, dann kann ein Hausarzt die Nachfolge auch selber an mehrere Ärzte übergeben. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/bildungsreglement/ Fri, 26 Aug 2016 17:08:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/08/26/bildungsreglement/ Stellungnahme AGPK Bekanntlich ist die AGPK für die formelle Prüfung zu ständig. Manchmal ist es jedoch nicht einfach, das Formelle und das Politische zu trennen. Die AGPK kam bei der formellen Prüfung zum Schluss, dass es einige ungeklärte Punkte gibt. Persönliche Erklärung Bruno Grossniklaus (glp) Bruno Grossniklaus fühlt sich vor den Kopf gestossen. Art 50 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates besagt, dass die Protokolle der Parlamentarischen Kommissionen den Mitgliedern des Grossen Gemeinderates zur Einsichtnahme offen stehen. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/06/17/merkurstrasse/ Fri, 17 Jun 2016 17:06:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/06/17/merkurstrasse/ Bruno Grossniklaus bedankt sich namens der FDP/glp-Fraktion für die detaillierten, aussagekräftigen Unterlagen zu den Traktanden 6 und 7. Die Verwendung von Armierungsnetzen aus Glasfasern findet er gut. Solche Versuche sind sicher sinnvoll, bergen jedoch gewisse Risiken. Die FDP/glp-Fraktion wird den Verpflichtungskredit bewilligen. Siehe Seite 118 im Protokoll_GGR_17.06.2016 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/06/17/reglement-energieeffizienz/ Fri, 17 Jun 2016 17:05:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/06/17/reglement-energieeffizienz/ Bruno Grossniklaus sagt namens der FDP/glp-Fraktion, dass bis zum letzten Traktandum ein recht ähnliches Reglement existierte, welches wegen Ablehnung im Thuner Stadtrat im Dezember 2013 nicht in Kraft treten konnte. In Steffisburg wurde nun eine auf hiesige Verhältnisse angepasste Neuauflage erarbeitet: Vorher 0.7 Rp pro kWh max. 5000 CHF pro Jahr und Messst. H4 Normhaushalt 8.50 / Person und Jahr C2 Norm-Gewerbebetrieb 230 CHF Kontrolle Wirksamkeit und Angemessenheit einmal nach 5 Jahren Anteil Leuchtturmprojekte: 30%-40% Klassische Förderbeiträge: u. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/04/19/badi-sanierung-und-entwicklung-der-eintritte/ Tue, 19 Apr 2016 17:14:01 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/04/19/badi-sanierung-und-entwicklung-der-eintritte/ 2016-04-Einfache-Anfrage-Eintritte-Gumm.pdf Frage: Müssten aufgrund der Entwicklung der Eintritte (insb. im Vergleich mit Uetendorf) und der Überlegung, dass sich Investitionen nur rechtfertigen solange noch genügend Besucher das Schwimmbad Gumm nutzen, nicht rasch möglichst Massnahmen zur Attraktivitätssteigerung geplant und umgesetzt werden, deren Kosten möglicherweise über 150’000 CHF liegen? Begründung: Im Finanzplan sind im 2016 1.15 Mio. CHF für die Schwimmbad Sanierung (Bassin mit Technik) eingestellt (erstmalig). Die Investition dient einem grossen Teil der Bevölkerung (C3). https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/04/19/zulg/ Tue, 19 Apr 2016 17:07:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/04/19/zulg/ Bruno Grossniklaus teilt namens der FDP/glp-Fraktion mit, dass sie dem Antrag des Gemeinderates zustimmen. Er hat jedoch als Einzelsprecher einen Vorbehalt beziehungsweise zwei Fragen. Seine Erwartung ist, dass anlässlich eines Kreditantrages zur nächsten Tranche oder Etappe auch dargelegt wird, wie der Stand der Dinge ist. Insbesondere auch bezüglich Finanzkennzahlen. Nicht nur für die Projektierung, sondern auch für die geplante Ausführung. Wenigstens soweit diese bekannt oder vernünftig geschätzt werden können. Er hat die Kostenvoranschlagszahlen gemäss dem technischen Bericht (TB) Längsvernetzung und Hochwasserschutz Zulg, welcher im Rahmen der Mitwirkung der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurde, eingesehen. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/04/19/verwaltungsbericht-2015/ Tue, 19 Apr 2016 17:04:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/04/19/verwaltungsbericht-2015/ Bruno Grossniklaus (glp) sagt, dass in den früheren Verwaltungsberichten einige Massnahmen auf das Jahr 2015 angekündigt wurden. Im aktuellen 2015er Bericht wird weder deren Umsetzung bekannt gegeben noch eine Verschiebung auf das Jahr 2016 angekündigt. Konkret geht es um folgenden Massnahmen, alle im Bereich Legislaturschwerpunkt Energie und Mobilität: Verwaltungsbericht 2013, Seite 22: D4: Die Überarbeitung und Anpassung eines Konzepts für den Langsamverkehr ist für 2015 geplant (auch im Verwaltungsbericht 2012 erwähnt). https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/01/29/interpellation-einweglehrmittel-und-franz%C3%B6sich/ Fri, 29 Jan 2016 17:23:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/01/29/interpellation-einweglehrmittel-und-franz%C3%B6sich/ 2015-11-Interpellation-Einweglehrmittel.pdf Fragen: 1. a) Welche zusätzlichen jährlichen Kosten entstehen Steffisburg durch das Konzept der neuen Einweglehrmittel (inkl. CDROM und Lizenzgebühren) im Französischunterricht im Vergleich zu den früheren Lehrmitteln? b) Mussten diese Kosten irgendwo in den Bildungsausgaben eingespart werden? Wenn ja: wo? Gibt es Optimierungspotenzial? c) Wird im Zusammenhang mit dem Lehrplan 21 vermehrt die Nutzung von Einweglehrmitteln durch den Kanton vorgegeben werden? d) Wird es andere neue Lehrmittel-Vorgaben für die Volksschulen in Steffisburg geben, die zu höheren Kosten führen werden? https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/01/29/postulat-netzulg/ Fri, 29 Jan 2016 17:21:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2016/01/29/postulat-netzulg/ spätere Bemerkungen Die Energiekommission des Nationalrates kam zum selben Schluss wie ich. Sogar noch deutlich stärker in der Forderung. Siehe Meldung vom 25.April 2017 Stärkung der Schweizer Wasserkraft: Die Energiekommission des Nationalrates möchte, dass den gebundenen Endkunden ausschliesslich Strom aus inländischen erneuerbaren Energien geliefert wird. Dabei sollen die Stromtarife angemessen bleiben. Das Postulat wurde kommentiert: jungfrauzeitung.ch Yves Brechbühler: Nur noch etwas fehlt … Doch auf jeden Fall ist die Forderung im GGR konsequent und würde das Angebot komplettieren: Einheimisch, transparent und möglichst frei von Kernenergie. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/11/27/solarkataster-steffisburg/ Fri, 27 Nov 2015 17:14:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/11/27/solarkataster-steffisburg/ hier gebe ich meine persönlichen Aussagen wieder, die ich vorbereitet hatte: In der Presse wurde am 20 November das neue Solarkataster von Thun vorgestellt. Eigentlich wäre ja die Idee, dass via überkommunaler Richtplan Energie Thun, Steffisburg, Heimberg und Uetendorf die Kräfte etwas gebündelt werden. Können wir etwas zum Stand der Dinge erfahren: Solarkataster für Steffisburg Zusammenarbeit der 4 Gemeinden im überkommunalen Richtplan Energie Siehe Seite 193 im Protokoll_GGR_27.11.2015 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/11/27/kosten-einweglehrmittel--erhebung-franz%C3%B6sischkompetenzen/ Fri, 27 Nov 2015 17:13:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/11/27/kosten-einweglehrmittel--erhebung-franz%C3%B6sischkompetenzen/ 2015-11-Interpellation-Einweglehrmittel.pdf Erstunterzeichner Bruno Grossniklaus (glp) ergänzt, dass der Anstoss für diese Interpellation die Medienberichte vom 13. Oktober 2015 zum Projekt Passepartout waren. Es besteht kein Zusammenhang mit den aktuellen Medienberichten bezüglich der Sparpolitik des Bundesrats (Protestaktion). Er bittet darum, die schriftliche Begründung genau zu lesen, ansonsten könnten Missverständnisse entstehen. Siehe Seite 192 im Protokoll_GGR_27.11.2015 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/11/27/gummweg/ Fri, 27 Nov 2015 17:08:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/11/27/gummweg/ Bruno Grossniklaus dankt namens der FDP/glp-Fraktion für die positive Abrechnung. hier gebe ich meine persönlichen Aussagen wieder, die ich vorbereitet hatte: Zwischen KV und Offerte lag ein Unterschied von CHF 102’000.00. Zusammen mit: Die Referenzpreise sind somit Mischpreise aus den Jahren 2013 und 2014. Das ist vernünftig, da sich die Marktsituation innert Monaten ändern kann. Im Grundsatz gehe ich einig. Für Projekte mit langen Laufzeiten passt das. Bei recht kurzen, schnell «durchziehbaren» Projekten könnte es passender sein, bei der Bestimmung des KVs näher am Markt zu sein. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/11/27/finanzplanung-2016---2020/ Fri, 27 Nov 2015 17:03:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/11/27/finanzplanung-2016---2020/ hier gebe ich meine persönlichen Aussagen wieder, die ich vorbereitet hatte: Uns liegt ein umfassendes Werk vor. Man spürt das Herzblut, das hinter dieser Arbeit steckt. Ich bin wirklich beeindruckt. Mit dem genauen Nachvollziehen der vielen Details bin ich als nicht Finanzfachmann überfordert. Trotzdem schätze ich es wirklich sehr, dass wir dieses Dokument zur Kenntnis nehmen dürfen! Ehrliche Aussagen wie Bei den Annahmen ab 2018 handelt es sich gemäss externen Fachinstituten nicht viel mehr als um Kaffeesatzlesen (Seite 25) fördern bei mir das Vertrauen in dieses Dokument. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/10/16/kinderspielplatz-fl%C3%BChli/ Fri, 16 Oct 2015 17:14:02 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/10/16/kinderspielplatz-fl%C3%BChli/ Bruno Grossinklaus (glp) hat eine Frage zum Kinderspielplatz Flühli. Seines Wissens wurde angedacht, dass erst eine genauere Auslegeordnung vorgenommen und danach ein Kinderspielplatz-Konzept erarbeitet werden soll. Ist das so und wie ist da der Stand? Siehe Seite 146 im Protokoll_GGR_16.10.2015 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/10/16/kosten-einer-kleinen-reglementsanpassung/ Fri, 16 Oct 2015 17:14:01 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/10/16/kosten-einer-kleinen-reglementsanpassung/ 2015-10-Einfache-Anfrage-Kosten-ReglAnpassung.pdf Hintergrund meiner Frage war, dass eine von mir vorgeschlagene Motion zur Anpassung eines Reglements u.A. wegen der Kostenfrage an der ersten Hürde scheiterte. Fragen: 1) Wie hohe Kosten würden der Gemeinde entstehen, wenn eine kleine, ganz konkret formulierte Anpassung eines Reglements des GGR via Motion verlangt werden würde? Ich spreche vom Hinzufügen oder Entfernen eines Buchstabens eines Absatzes oder allenfalls das Hinzufügen eines einzelnen Satzes in einem Absatz. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/10/16/postulat-strategievorgabe-netzulg/ Fri, 16 Oct 2015 17:13:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/10/16/postulat-strategievorgabe-netzulg/ 2015-10-Postulat-Strategievorgabe-NetZulg.pdf Erläuterungen hier gebe ich meine persönlichen Aussagen wieder, die ich vorbereitet hatte: Das Postulat ist bewusst nicht radikal geschrieben. Besser als der Durchschnitt zu sein, ist eine ganz normale Erwartungshaltung an den eigenen Stromversorger einer Energiestadt. Ich weiss, dass sich jetzt einige Leute fragen, ob die Vorgabe dieser Messgrösse wirklich eine Strategie sei. Darum hier gleich vorneweg ein paar Bemerkungen. Energieleitbild Steffisburg (November 2013) C Versorgung Wir bestärken die NetZulg AG darin, ihre Strategien für höhere Energieeffizienz und für die vermehrte Nutzung erneuerbarer Energien weiterzuentwickeln und umzusetzen. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/10/16/parkpl%C3%A4tze/ Fri, 16 Oct 2015 17:09:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/10/16/parkpl%C3%A4tze/ Bruno Grossniklaus sagt im Namen der FDP/glp-Fraktion, dass im Reglement die wesentlichen Grundsätze stehen sollen und in der Verordnung ausführende Bestimmungen des Gemeinderates zu regeln sind. Diese Regelung macht Sinn und wird von der FDP/glp-Fraktion befürwortet. Der Artikel 3 der Verordnung (Berechtigte) betrachtet sie als wesentlich und gehört somit ins Reglement. Aus Sicht des Grossen Gemeinderates wird oft beklagt, dass die Mitglieder nichts mehr zu sagen haben und alles Wesentliche durch den Gemeinderat bestimmt wird. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/08/21/schlossstrasse/ Fri, 21 Aug 2015 17:00:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/08/21/schlossstrasse/ Bruno Grossniklaus teilt namens der FDP/glp-Fraktion mit, dass das gewählte Vorgehen als sinnvoll erachtet wird. Es stellt sich nun die Frage, bei welchem Gremium dieser Kredit dannzumal beantragt wird, d.h. liegt die Bewilligung des Kredits nun in der Kompetenz des Gemeinderates oder des Grossen Gemeinderates (Einheit der Materie). Mein Einwand wurde von der BDP unterstützt und an der Sitzung 5 wurde dann auch vom GR bestätigt, dass die Finanzkompetenz beim GGR verbleibe. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/04/30/verwaltungsbericht-2014/ Thu, 30 Apr 2015 17:00:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/04/30/verwaltungsbericht-2014/ Bruno Grossniklaus (glp) hat folgende Frage zum Legislaturschwerpunkt «Bodenpolitik und Wirtschaftsförderung» 4d. Sport- und Freizeitanlagen / Kunstrasenplatz (Anlage Erlen) auf Seite 22: Der Kunstrasenplatz (Anlage Erlen) wird rund ein Jahr später als geplant realisiert. Die Ein- und Umzonungen wurden mit der Revision des Raumplanungsgesetzes erschwert und verzögert. Die Anlage Erlen liegt in der ZöN und ist in Art. 15 unter der Nr. 20 im Baureglement aufgelistet. Ich kann nicht nachvollziehen, welche Umzonungen hier gemeint sind. https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/03/13/gummweg/ Fri, 13 Mar 2015 17:00:00 +0000 https://ggr.bruno-grossniklaus.ch/2015/03/13/gummweg/ Bruno Grossniklaus sagt namens der FDP/glp-Fraktion, dass in den Unterlagen gewisse Unstimmigkeiten gefunden wurden. Mit dem zuständigen Abteilungsleiter wurden die Fragen geklärt. Dabei ging es um den wirklichen Zustand der Strasse. Ist dieser nun schlecht oder kritisch? Ebenso war die Lebensdauer ein Thema. Erst mit der vorangehenden Powerpoint-Präsentation wurde nun klar, weshalb die teurere Variante gewählt worden ist. Es ist doch ein Unterschied, ob die Lebensdauer 10 oder eben 25 Jahre beträgt.